Die Freiheit (nicht) zu wählen

von Stefanie Kraut

Wählen macht schön! Das war das Motto der diesjährigen Wahl zu den Universitätsgremien. Macht im Umkehrschluss Nichtwählen dann hässlich? Wenn das stimmen würde,  könnten wir von nun an viele hässliche Leute und nur noch wenige schöne Menschen auf dem Campus sehen. Ein Blick über das Unigelände verrät, dass dies glücklicherweise nicht der Fall ist. Aber die Wahlbeteiligung zeigt, dass es mal wieder ein hässlicher Tag für die studentische Selbstverwaltung war. Gerade mal 25 Prozent schafften es zu wählen. Doch woran liegt das?
Ein Plakat das zum wählen auffordern soll. Die leuchtenden Fenster de Uni-Hochhauses ergeben das Wort VOTE. Darunter steht der Spruch: „Wählen macht schön“
Das von Präsidium und Arbeitskreis Wahlbeteiligung gewählte Motto für die diesjährige Wahl

25 Prozent, das sind zwar ein paar Prozent mehr als im letzten Jahr, aber dennoch sollte das nicht als Erfolg gewertet werden. Um einen Antrag im Studierenden Parlament anzunehmen, braucht der Antragstellende 51 Prozent der Stimmen der Abgeordneten. Diese 51 Prozent repräsentieren bei der aktuellen Wahlbeteiligung gerade Mal 12,5 Prozent der Studierendenschaft. Kann in Anbetracht dieser Werte überhaupt von einer Legitimitation des Studierendenparlaments gesprochen werden?

Um der niedrigen Wahlbeteiligung entgegen zu wirken, trafen sich das dritte Jahr in Folge Studierende im Arbeitskreis Wahlbeteiligung. Hauptziel war es, die Wahlbeteiligung zu steigern. Offen war er für alle, allerdings beteiligten sich nur Mitglieder politischer Hochschulgruppen. Es ist ein loser Kreis, der jedes Jahr aus anderen Menschen besteht. „Das macht das Arbeiten manchmal schwer, vor allem kann man keine Kontinuität hineinbringen“, meint eines der Mitglieder. Aktionen aus dem Vorjahr werden immer wieder aufgegriffen und nur durch neue Maßnahmen ergänzt. Es scheint das Motto zu zählen: „Viel hilft viel“. Eine Evaluation, welche Maßnahmen nun effektiv waren und welche nicht, gibt es nicht. Sie ist allerdings vielleicht für die folgenden Jahre angedacht. Doch dann sind es wieder neue Mitglieder im Arbeitskreis Wahlbeteiligung und ob die nun daran denken werden?

Zu den Aktionen des Arbeitskreises zählt z.B. das Verschicken von Folien an alle Professoren und seit diesem Jahr auch an die Dozenten mit dem Aufruf „Geht wählen!“. Diese sollen von den Lehrenden vor Vorlesungs- oder Seminarbeginn aufgelegt werden. Der Sinn dieser Aktion ist eher fragwürdig, denn es sollte nicht die Funktion der Lehrenden sein, erwachsene Menschen an ihre Rechte zu erinnern.

Ein Banner das über dem Eingang der Mensa1 hing und die aktuelle Wahlbeteiligung zeigte. Am 12.06.2008 war sie bei 11,6 %
Stand der Wahlbeteiligung vom 12.06.2008

Eine weitere Maßnahme ist ein Transparent mit dem Stand der aktuellen Wahlbeteiligung, welches  über den Eingängen der Mensa eins und zwei hängt. Dieses Jahr neu die Kampagne „Wählen macht schön“, die zusammen mit dem Präsidium ins Leben gerufen wurde. Zudem gibt es wieder die Wahlinfo auf Englisch und Deutsch, in der sich die einzelnen Hochschulgruppen kurz vorstellen und erläutert wird, was die Aufgaben der einzelnen Gremien sind.

Auch wenn die Frage nach der Effizienz des Arbeitskreis Wahlbeteiligung sicherlich umstritten ist, gibt es dennoch Ergebnisse, die sich vorzeigen lassen. Die Wahlbeteiligung hatte im Sommer 2005 ihren niedrigsten Punkt erreicht. Gerade mal 12 Prozent schafften es, ihren Brief in die Wahlurne zu werfen. Im Jahr danach wurde der Arbeitskreis gegründet und die Wahlbeteiligung stieg auf 22 Prozent. Nur ein Verdienst des Arbeitskreises? Auf diese Frage soll später noch einmal eingegangen werden.

Doch warum wählen die Studierenden eigentlich nicht? Die Verringerung der studentischen Selbstverwaltung durch das neue Hochschulgesetz in Schleswig Holstein wurde unter anderem mit dem Argument gerechtfertigt, dass, wie an der Wahlbeteiligung zu erkennen sei, die Studierenden sich nicht für ihre Selbstverwaltung interessieren.

Diagramm über die Gründe warum Studierende nicht wählen gehen. Ergebniss siehe Text.
Mehrfachnennungen waren möglich, Daten: eigene Erhebung

Eine Umfrage führte allerdings zu anderen Ergebnissen. Die Umfrage wurde von  der Autorin in Form einer direkten Befragung von 137 Studierenden durchgeführt. Diese sollten angeben, warum sie zu den Wahlen zum Studierendenparlament nicht wählen. Wie auf der Abbildung zu erkennen, gaben gerade mal ein Prozent der Befragten an, nicht zu wählen, weil ihnen die studentische Selbstverwaltung nicht so wichtig erscheint.  Die Gründe für das Nichtwählen liegen vielmehr an anderen Ursachen. Die meisten Studierenden, 42 Prozent,  gaben an, nicht zu wählen, weil sie nicht genau wissen, was das Studierendenparlament macht. 33 Prozent wissen nicht einmal, was das Studierendenparlament ist und 31 Prozent der Befragten haben keine Zeit, sich damit auseinanderzusetzen.

In vielen gefestigten Demokratien ist ein Rückgang der Wahlbeteiligung auf allen Ebenen zu beobachten. Für dieses Phänomen gibt es zwei sich gegenüberstehende Thesen. Zum einen die „Krisenthese“, welche beinhaltet, dass Nichtwählen oftmals eine Form des  Protestverhaltens ist. Die Menschen sind unzufrieden mit den politischen Akteuren und dem System. Die „Normalisierungsthese“ hingegen deutet die niedrige Wahlbeteiligung genau in die entgegengesetzte Richtung. Es wird davon ausgegangen, dass die Demokratie sich soweit gefestigt hat, dass die Menschen mehr von ihrer Freiheit Gebrauch machen, nicht zu wählen. Es hat sich ein Wertewandel vollzogen und der Bürgerpflicht zu Wählen wird eine geringere Bedeutung beigemessen.

Nur ein Prozent hat gesagt, dass sie mit dem System oder der Arbeit des StuPas unzufrieden sind und somit aus Protest nicht wählen. Dementsprechend ist die Krisenthese zumindest auf das Wahlverhalten der Studierenden an der CAU nicht übertragbar. Aus den Ergebnissen lassen sich andere Schlussfolgerungen ziehen.

Das Wahlergebniss der Wahlen zum Studierendenparalemnt 2008 im Vergleich zu 2007

Es ist wahrscheinlicher, dass die „Normalisierungsthese“ auf das Wahlverhalten an der CAU zutrifft. Die Studierenden finden ihre Selbstverwaltung wichtig, aber sehen sie als weitestgehend gefestigt an. Aus der Freiheit heraus nicht wählen zu gehen, nehmen sie sich vielleicht auch die Freiheit ,sich nicht mit Hochschulpolitik zu beschäftigen. Daraus resultiert, dass sie auch nicht wissen, was das Studierendenparlament ist und was es macht. Prioritäten werden anders gesetzt und deswegen haben diese Studierenden auch keine Zeit, sich mit Hochschulpolitik auseinanderzusetzen. Das wird  allerdings nicht als schlecht oder schlimm wahrgenommen, da es nicht als unbedingt notwendig erachtet wird, zu wählen. Die Normalisierungsthese sagt auch, dass in Krisensituationen die Wahlbeteiligung steigt, weil es die Wähler dann wiederum als wichtig erachten, wem sie die Verantwortung für das Meistern der Krisensituation übertragen. 2005 waren durch die Diskussion des neuen Hochschulgesetzes in Schleswig Holstein die Themen Studiengebühren und Hochschulrat in vieler Munde. Aufeinmal schafften es wesentlich mehr Studierende die Strapazen der Wahl auf sich zu nehmen. Dieser Anstieg untermauert die Normalisierungsthese.

Während des Wahlkampfes werden die Mensatische zur Zettelablage.

Die Aktionen des Arbeitskreis Wahlbeteiligung zielen zum größten Teil darauf ab, ein Vergessen des Wählens zu vermeiden. 13 Prozent gaben an, nicht zu wählen, weil sie es wahrscheinlich vergessen werden ihre Wahlzettel abzugeben. Für diese Studierenden sind die Aktionen äußerst sinnvoll. Doch um dauerhaft die Wahlbeteiligung steigern zu können, muss das Studierendenparlament an sich transparenter werden. Dies könnte gelingen, indem in die Erstsemsterbegrüßung eine Vorstellung der politischen Gremien eingebaut wird.

Doch auch sonst müsste die Arbeit des Studierendenparlaments, über das ganze Semester verteilt, nach außen gebracht werden. Die Studierenden müssen, ohne sich lange mit Hochschulpolitik zu beschäftigen, wissen, was ihr StuPa gemacht hat  und nicht im Wahlkampf mit einer Zettelflut bombardiert werden. Diese verschwinden zum größten Teil nur in den Mülleimern des Studentenwerks.
 

Weiterführende Informationen

www.stupa.uni-kiel.de
www.asta.uni-kiel.de